Erste 100 Tage sind im Kasten

Mit Klaus Thiem aus Hohenmirsberg und Christian Weber aus Trägweis stellt die Junge Liste eine eigenständige Fraktion mit zwei Stadträten und den Dritten Bürgermeister in Pottenstein. In den letzten 100 Tagen haben wir uns als konstruktive und selbstbewusste Fraktion in den kommunalpolitischen Alltag eingebracht:

Bis heute haben wir drei Anträge und vor Kurzem auch ein eigenes Konzept bzw. Antragspaket mit dem Ziel den Touristen- und Ausflugsverkehr durch ein attraktives Angebot, intelligente Parkleitsysteme, effektives Parkraummanagement um Kapazitätsspitzen abzufangen und eine interkommunale sowie intermodale Verzahnung zwischen den einzelnen Verkehrsträgern zu optimieren, eingebracht. Aus jedem der drei bereits im Stadtrat behandelten Anträge wurden Teile beschlossen oder bereits verwaltungsseits umgesetzt. So wurde die Stadtverwaltung beauftragt ein Konzept eines Rats-/Bürgerinformationssystems vorzulegen, die Graf-Botho-Schule wird digitaler und wir neuen Stadträte wurden - zugegebenermaßen etwas anders und weniger informativ als geplant - über das Bürgernetz Pottenstein bzw. den Breitbandausbau informiert.

Bereits in der Konstituierenden Sitzung haben wir Ideen aus dem Wahlkampf mit Änderungsanträgen zur Geschäftsordnung eingebracht. So wollten wir mehr Bürgernähe durch mehr Bürgerversammlungen (mit 10 u.a. JL/FWG/CSU zu 11 Stimmen abgelehnt) und mehr Transparenz durch mehr Offenheit bei Fotoaufnahmen/-dokumentation der öffentlichen Sitzungen (mit 2 - JL - zu 19 Stimmen abgelehnt) erreichen. Außerdem haben wir den Aufgabenzuschnitt der Referate im Stadtrat an die aktuellen Herausforderungen angepasst und neben der Stadtentwicklung auch die Digitalisierung und Infrastruktur in den Fokus genommen (einstimmig angenommen).

Bei Debatten und Anträgen entscheiden wir kontruktiv und sachbezogen - wir trauen uns aber auch mal, als Minderheit gegen etwas oder für etwas zu stimmen und damit für unsere Überzeugungen einzustehen.

Zu den Initiativen gehören darüber hinaus auch mehrere Anfragen z.B. zum Zustand der Gemeindestraßen, zu Beschlüssen aus der letzten Legislaturperiode wie der Ortsabrundung in Hohenmirsberg, aktuellen und in Zukunft denkbaren Baumaßnahmen wie z.B. dem Lückenschluss der Gehwege in Kirchenbirkig oder der möglichen Gestaltung der Ortseinfahrt von Pottenstein aus Richtung Bundesstraße B470 kommend. Informationen der Anfragen nutzen wir um uns als neue Stadträte einen Überblick über die aktuelle Beschlusslage zu verschaffen und als Grundlage für künftige Anträge und Initiativen.

Darüber hinaus haben wir verschiedene Bürgeranliegen von Fragen zum Ausbaustand des Bürgernetz Pottenstein bis spezifischen Anfragen von Neubürgern an die Stadtverwaltung und den Stadtrat übermittelt. Es fanden auch eine Vielzahl von Gesprächen neben der Stadtratsarbeit statt. Auf unseren monatlichen Stammtischen ebenso wie bei Firmenbesuchen und vielen weiteren vor-Ort-Terminen in Stadt und Gemeinde Pottenstein.

Unsere Eigeninitiative und auch mal kritische Meinungsäußerung stieß dabei leider auch vereinzelt auf Ablehnung in der etablierten Pottensteiner Kommunalpolitik. Wir sind allerdings an einer guten, sachbezogenen, interfraktionellen Zusammenarbeit mit dem gemeinsamen Ziel unsere Heimat Pottenstein voranzubringen bemüht. Daher führen wir in unregelmäßigen Abständen gemeinsame Interfraktionssitzungen durch, arbeiten mit anderen Stadträten vor Ort bei Projekten zusammen und reichen gemeinsame Anträge mit den anderen Fraktionen ein oder sprechen im Vorfeld über unsere Initiativen. Weiter haben wir eine in Zukunft stattfindende gemeinsame Fraktionsvorsitzendensitzung angestoßen auf der wir eventuell noch bestehende Vorurteile aus der Vergangenheit abbauen und gemeinsam mehr für Pottenstein herausholen wollen.

Als Dritter Bürgermeister durfte unser Stadtrat und Fraktionsvorsitzender, Christian Weber, darüber hinaus stellvertretend für die Stadt Pottenstein an verschiedenen Veranstaltungsformaten auch außerhalb unserer Gemeindegrenzen teilnehmen. Die Tätigkeit als ehrenamtlicher weiterer Bürgermeister reicht von der Bürgermeisterdienstversammlung im Landratsamt Bayreuth über die Ordination eines Pfarrers in Pegnitz bis zur Abhaltung von Jagdgenossenschaftsversammlungen oder Auflösung von Teilnehmergemeinschaften der Flurneuordnung/Dorferneuerung usw.

Wir haben an beiden Stadtratssitzungen vollzählig teilgenommen und waren selbstverständlich auch an den zwei bislang stattgefundenen Bauausschusssitzungen vertreten.

Die Bevölkerung informieren wir über unsere alltägliche Arbeit auch über die sozialen Medien und unsere Internetpräsenz. Gerne kommen wir darüber hinaus auch zu Vereinen, Dorfgemeinschaften usw. und sprechen über unsere bisherige und zukünftige Arbeit. Außerdem sind wir jederzeit auch via Mail oder Nachricht in den sozialen Medien erreichbar.

Lessons learned: In den kommenden Monaten wollen wir weiter aktiv auf verschiedenen Plattformen über die aktuelle Stadtratsarbeit informieren. Darüber hinaus versuchen wir weiterhin Überzeugungsarbeit zu leisten um mittels einer echten Gestaltungsmehrheit drängende oder schon länger brachliegende Projekte mit firschem Wind und neuen Ideen anzustoßen und voranzutreiben zu können. Veränderung braucht Mut.